Monat: September 2009

Wie ich bereits angedeutet habe, war ich früher deutlich mehr an Politik interessiert. Ich hing dem Glauben an, Politik könne etwas verändern. Ich wuchs in der Post-68er Generation auf, sprich bei Eltern, die an Politik glaubten und daran das Politik etwas verändern kann.
Ich glaube, dieser (Irr-)Glaube ist das, was derzeit den größten Beitrag zur Politikverdrossenheit leistet. Für die Generation vor meiner Generation war Krieg eine reale Konstante ihres Lebens. Auch wenn sie den Krieg nicht mehr miterlebt haben, waren die Folgen des Kriegs in Form von Ruinen und Kriegsversehrten und durch Verstorbene zerrissene Familien stets präsent. Krieg schien keine hypothetische Frage zu sein, vielmehr eine reale Bedrohung deren mörderische Existenz in dem nuklearen Zeitalter für eine stetige Beklommenheit sorgte, wenn es um Fragen der Politik ging.
In meiner Generation kommen zerrissene Familien durch Scheidung oder durch einen unglücklichen Schicksalsschlag zu Stand. Wer den Verstand nicht vollständig verloren hat, kommt nicht auf die Idee die Kanzlerin oder den Senator oder den Minister dafür verantwortlich zu machen, daß Mama und Papa sich nicht mehr mögen, oder daß Tante Frieda an Krebs stirbt.
Die unmittelbare und fatale Wirkung der Politik in die Tiefe des Privaten wirkt also längst nicht mehr so präsent wie etwa vor 20 Jahren, als es der Politik vielfach gelungen ist, seit Jahrzehnten zerrissene Familien wiederzuvereinen, weil die Bürger sich im unterdrückten Teil unseres Landes gegen ihre Unterdrückung auflehnten und ihre Freiheit erfolgreich durchsetzten.
Daß diese Wiedervereinigung in dem ein oder anderen Fall vielleicht auch bittere Erlebnisse offenbarte, etwa weil sich der Blutsverwandte den man bisher allenfalls aus Briefen kannte als Arschloch entpuppte oder weil die Träume vom westlichen Schlaraffenland zerplatzten, kann zur Verdrossenheit über die Politik, vorsichtig gesprochen, beigetragen haben.
Schließlich versprach diese blühende Landschaften, garantierte, daß es zu keinen Steuererhöhungen in Folge der Wiedervereinigung kommen würde und noch dazu daß die Rente sicher sei. Ohne die Wiedervereinigung könnte ich mir Westdeutschland tatsächlich etwa auf dem Niveau der Schweiz vorstellen, was hieße, daß sich die dramatischen sozialen Spannungen infolge des demographischen Wandels um vielleicht 10-15 Jahre verschoben hätten (laienhafter Eindruck, besser mutige Unterstellung ohne irgendeinen Beleg). Wie dem auch sei, es sind genau diese dreisten Versprechen, die nichts anderes als unverschämte Lügen waren, die den Glauben an die Politik und an Demokratie massiv untergraben haben.
Belügen lassen konnte man sich auch in einem System, in dem man noch in der festen Sicherheit lebte, daß das allenfalls auf dem Papier unter Druck gewählte Regime einen belog. Daß dies auch in der sogenannten Freiheit passierte, mag für den ein oder anderen Befreiten wie ein Schlag ins Gesicht erschienen sein, insbesondere wenn er gleichzeitig damit konfrontiert wurde, seinen sicher geglaubten Job zu verlieren, von einem westdeutschen Vertreter gutgläubig über den Tisch gezogen zu worden sein und festzustellen, daß die eigenen Beiträge zur Rentenversicherung nicht mehr viel Wert waren. Dies mag die Milde gegenüber den Nachfolgeparteien der SED, PDS bzw. LINKE in den ostdeutschen Ländern vielleicht zumindest teilweise erklären.
Ein wesentlicher Unterschied gegenüber der Welt vor 1990, also vor dem Triumph bei der Fußball-WM, ist der, daß die Welt nicht mehr abgeschottet ist. Der Weltmarkt war damals noch nicht wirklich greifbar. Vielmehr gab es einen sozialistischen und einen kapitalistischen Weltmarkt, die nur rudimentär miteinander in Verbindung standen. In dieser begrenzten Welt gab es Schranken und Grenzen überall. Der regionale Markt besaß eine viel größere Bedeutung, weshalb sich regionale Gesetze viel besser durchsetzen ließen und der Einfluß der Politik auf die Wirtschaft noch viel größer war. Damals kannte man vielleicht noch „Made in Taiwan“ und „Made in Korea“, doch weitere weitaus größere asiatische Staaten schienen in der westlichen Welt nicht existent zu sein.
In der Welt nach 1990 haben wir erlebt, daß die Politik ihre Versprechen nicht erfüllen konnte. Statt blühenden sehen wir verödende Landschaften. Versprechen, Arbeitsplätze zu schaffen, wirken einfach nur hohl, da den meisten klar ist, daß die Abhängigkeit der lokalen Wirtschaft von der Weltwirtschaft und der internationalen Konkurrenz weitaus größer ist, als die von der lokalen Politik.
Dies ist vielleicht die schlimmste Lüge, welcher die Politiker derzeit nicht begegnen, sondern leben. Sie tun so, als hätten sie nach wie vor unbeschränkten Einfluß auf die Dinge, die in diesem Land abgingen, obwohl mittlerweile fast jedem klar ist, wie gering der Einfluß geworden ist. Ich glaube, es ist gar nicht die Diskrepanz zwischen dem, was Politiker versprechen und dem was sie halten, sondern vielmehr die Diskrepanz zwischen dem, was Politiker versprechen und dem was sie überhaupt beeinflussen können, die für eine solche Verzweiflung und Frustration unter den Wählern sorgt.
Ich könnte mir ja sogar vorstellen, mich in eine CDU-Anhängerin zu verlieben und wäre mir dabei sicher, daß Angela Merkels Veto das geringste Übel für den Ausgang unserer Beziehung wäre. Was ich mit diesem völlig unzusammenhängenden Einwurf aufzeigen will, ist, daß für den Wähler der Einfluß der Politik auf seine persönliche Umgebung nicht sichtbar ist. Genauso wenig sieht er die Chance, daß die Politik noch einen globalen Einfluß hat.
Fast tragisch wirkt es auf mich, daß ich derzeit das Gefühl habe eine Wiederholung des Wahlkampfs von 1990 zu erleben. Die CDU verspricht Steuersenkungen oder gar das Blaue vom Himmel, während die SPD für das Bemühen einen Wahlkampf der Ehrlichkeit erneut einen deftigen Tritt in den Arsch bekommt. Vielleicht erklärt diese Belohnung der offensichtlichen Lügen den Drang zum Lügen – der Wähler hat eben wie auch der Mensch im Allgemeinen etwas Selbstzerstörerisches an sich. Kein Wunder, daß die Politiker sich im Wahlkampf nicht auf das realistisch Erreichbare beschränken.

Ich gebe zu, es gibt Tage, da tun mir Politiker leid. Selbst Politiker, die ich eigentlich nicht mag. Es ist schon ein enormer Druck, unter dem sie stehen. Sie führen quasi ein Leben in der Öffentlichkeit und müssen auf jedes Wort, das ihren Mund verläßt, höllisch aufpassen. Ich könnte für den Rest dieses Beitrags das Wort „Scheiße“ 821 mal wiederholen, und es würde niemanden interessieren. Macht ein (Spitzen-)Politiker dagegen eine ironische Bemerkung und wird dabei beobachtet, muß er bereits darauf hoffen, daß der Humor auch wirklich nicht zu übersehen ist, denn alles andere wird gegen ihn verwendet. Wenn schon nicht von der Presse, dann garantiert vom politischen Gegner, gleich ob in einer anderen oder der eigenen Partei.

Die Leser der Website werden gemerkt haben, daß mir das Wort und die Sprache sehr am Herz liegen. Gleichzeitig ist es für mich eine Horrorvorstellung, jedes Wort auf die Goldwaage gelegt zu bekommen. Genau dies mache ich aber, wie wohl die meisten anderen auch, bei Politikern und anderen Personen des öffentlichen Interesses. Es ist unwesentlich, ob ein Interview verkürzt und dadurch sinnentfremdet wird, oder ob ein Zitat aus dem Zusammenhang gerissen und dadurch erst zu einer frevelhaften Äußerung wird. Ich verlasse mich auf den ersten Anschein, der auf diese Worte strahlt und bemerke nicht, daß derjenige, der sie präsentiert einen Schleier um die Worte legt.

Ich entsinne mich an den Hohn, den Frau Merkel erntete wegen des Verwechseln von Brutto und Netto. Betrachtete man ihre Worte genauer, stellte man zunächst fest, daß sie von einem deutlich komplexeren Kontext sprach als dem zwischen Bruttolohn und Nettolohn und man die Materie sehr gut kennen mußte um ihr Versehen, das es, wie der weitere Teil der Rede deutlich machte, war, überhaupt zu erkennen.

Es gibt Hunderte andere Beispiele, und sicher kennen die meisten eines, bei einem ihrer zu Unrecht verleumdeten Helden oder bei einem schleimigen Politiker, dem es völlig recht geschieht. Ich hoffe, man wird mir jetzt nicht Unverhältnismäßigkeit vorwerfen, aber ich finde diese Praktiken des Kontextentziehens, des Verfälschens, des bewußten Sinnentfremdens und des auf die Goldwaage Legens haben etwas von einer Vergewaltigung. Der Politiker wird wie er da steht, sicher nicht vollkommen unvorbereitet, denn er kennt das Spiel ja, von der Attacke doch überrascht und merkwürdigerweise auch verärgert. Reagiert er nun gereizt oder beleidigt, hat er gleich doppelt verloren, denn er erweist sich nicht nur als unsensibel sondern auch noch als uneinsichtig.

Diese ekligen Gemeinheiten und boshaften Unterstellungen sind in der Tat ein Grund, wieso mir Politiker manchmal leid tun können, doch meistens entdecke ich diese Gemeinheiten ja nicht einmal und schimpfe nur über den unverschämten Politiker. Doch Politiker müssen mehr als das aushalten. Sie stehen permanent in der Öffentlichkeit. Jede ihrer Entscheidungen wird von der Öffentlichkeit begutachtet, analysiert und kritisiert. Unschwer kann sich jeder vorstellen, daß es immer eine Seite gibt, die negative Kritik übt. Schlimmer noch ist, daß jede noch so scheinbar kleine Entscheidung Jahre später an die Öffentlichkeit gezerrt werden kann und dieser nach Sensationen hungrigen Masse zum Fraß vorgeworfen werden kann. Den Politiker verspeist sie dann gleich mit. Wobei die meisten unserer Politiker so zäh geworden sind, daß sie nicht gut genug schmecken.

Ich stelle mir häufig den Vergleich mit der Wirtschaft. Manager und Vorstände insbesonderer großer Unternehmen haben häufig jeden Bezug verloren zu dem, was auf der Basis ihres Unternehmens passiert. Gleich fernen Planeten kreisen sie auf einer Umlaufbahn um das Unternehmen und die Mitarbeiter. Sie können sehr viele Fehlentscheidungen treffen, ohne dafür belangt zu werden. Ähnlich wie bei Politikern werden die Mitarbeiter so oder so über sie schimpfen. Doch der Anteil der Manager an dem Erfolg ist üblicherweise so gering, daß es schon erschrickt wie viel Lob sie für die Erfolge anderer einstecken und wie es ihnen andererseits gelingt Mißerfolge auf andere abzuwälzen. Auch bei Managern ist es keineswegs so, daß die besten oder kompetentesten Leute diese Posten gewinnen, sondern häufig diejenigen, die am besten vernetzt sind. Gerade wenn sie sich der eigenen Unzulänglichkeiten zumindest partiell bewußt sind, achten sie darauf Leute empor zu hiefen, die nicht besser sind als sie selbst, um sich nicht in eine Gefahrenposition zu begeben.

Bei Politikern scheint es mir ähnlich zu sein. Es heißt so schön „Hinter einem erfolgreichen Mann steht eine erfolgreiche Frau.“  Hinter einem erfolgreichen Politiker stehen auf jeden Fall einige Berater, Lohnsklaven und willige Gefolgsleute aus dem Parteiendickicht, auf deren Loyalität er sich verlassen kann, da er ihnen schöne (lukrative?) Posten zugeschustert hat. Durch die regelmäßigen Wahle, die einen gemeinerweise absetzen können, ist der Druck und die Furcht vor Konkurrenz fast noch stärker als in der Wirtschaft. Ist man in der Politik daher oben angekommen, hat man sich sicher bereits einige Feinde in der eigenen Partei gemacht, sein Nervenkostüm sehr hart strapaziert und nahezu alle Ideale über Bord geworfen, die einen vielleicht einmal dazu bewogen haben, in die Politik zu gehen. Und genau in diesem Moment, in dem man sich nicht mehr traut, in den Spiegel zu schauen, trifft man auch noch auf eine überaus böswillige Öffentlichkeit, die nach einem echten oder unechten Fehler lechzt. Dabei sind es häufig gar nicht die eigenen Fehler, für die man verantwortlich gemacht wird, sondern die des Staatssekretärs der zum ganzen Überdruß auch noch ein anderes Parteibuch trägt, oder das Versagen irgendwelcher Ministerialbeamter.

Ja, es gibt Tage, da können Politiker mir leid tun.

Montag und Dienstag waren Frau Merkel und Herr Steinmeier in der ARD-Wahlkampfarena, wo sie sich den Fragen der Studiogäste stellten. Von Frau Merkel habe ich leider nur die letzten 15 Minuten gesehen, doch es fiel auf, wie sehr beide Kandidaten von sehr guten Medienberatern auf diese Sendungen vorbereitet wurden. Bei den teilweise renitenten Fragern wäre der Spendenbaron aus Oggersheim an die Decke gegangen und ausfallend geworden. Frau Merkel reagierte konzilant, schloß manche Kritik mit der höflichen Bemerkung, daß man hier eben grundverschiedener Ansicht sei, gab an anderer Stelle zu, einen Punkt noch nicht bedacht zu haben und versprach diesen mitzunehmen und bei der Ausgestaltung von Gesetzen zu berücksichtigen.
Herr Steinmeier begann überaus nervös und verhaspelte sich anfangs ein wenig, obgleich die ersten Frage zur Rente durchaus noch freundlich waren und ihm Chancen boten. Doch der für mich in diesem Wahlkampf bisher noch blasser als Michael Jackson gebliebene Frankie taute auf und wurde immer souveräner. Er versuchte  den Eindruck zu machen, auf den Frager einzugehen, indem er nachfragte und versuchte mehr Details hinter der ersten Frage zu erfahren. Zu offensichtlich war jedoch seine Anbiederung beim Publikum, wenn er bei jedem Gast darauf einging, aus welcher Stadt dieser kam. Gegen Ende wurde er fast staatstragend und sprach einige sehr wichtige und m.E. auch richtige Worte zur Bedeutung der Bildungspolitik und zum Schaffen von Chancen der Bildungsgleichheit insbesondere für Kinder und Jugendliche mit anderem kulturellen Hintergrund. Dieses staatstragende Habitus stand ihm ausgesprochen gut – man sollte es von einem Außenminister aber eigentlich auch erwarten können. Es wäre schön, wenn die Betonung gerade dieses Punktes nicht nur aus der Tatsache rührte, daß Steinmeier sich in Form geredet hatte, sondern auch daraus, daß dies für ihn und die SPD wirklich ein extrem zentrales Thema ist.

Angies Aussagen zum Thema AKW waren irgendwie dazu geeignet mich von meiner eher neutralen Position in dieser Frage in die Arme der eindeutigen AKW-Gegner zu treiben. Wenn ich die Liste der Störfälle betrachte und mir dann gesagt wird, daß wir in Deutschland die sichersten AKWs der Welt haben, kann ich nur sarkastisch lachen, wobei angesichts des Gefahrenpotentials selbst mir das Lachen im Hals stecken bleibt. Statt an eine Verlängerung der Laufzeiten der bestehenden AKWs hätte ich mir ja noch eher einen kompletten Neubau vorstellen können, aber wenn ich überlege, mit wie vielen Fehlern heutzutage noch Software entwickelt wird, sind wir dafür vielleicht nicht reif genug.

Frankie dagegen schaffte es nicht, mir die SPD oder sein Programm madig zu machen. Für einen Politiker ist das schon mal eine ziemlich ordentliche Leistung. Ob aber die Tatsache, daß er die Dame aus Grevenbroich sofort mit Horst Schlämmer in Verbindung brachte, ihm Stimmen kostet, wage ich nicht zu beurteilen. Ich weiß nur, daß der Mann als Außenminister unserer Republik und Kanzlerkandidat offensichtlich immer noch genug Zeit hat, sich irgendwelchen Quatsch im Fernsehen anzuschauen. Womit wir wohl wieder beim Worte auf die Goldwaage legen wären.

Manchmal können Politiker mir wirklich leid tun.

(Aber morgen lasse ich mich nicht mehr von christlicher Gnade leiten und hacke wieder auf sie ein – versprochen)

Die meisten kennen sicher die geniale Erfindung des Wahl-O-Mat. Der Nutzer gibt zu einigen Fragen seine Antwort, gewichtet am Ende die Fragen, die ihm besonders wichtig sind, doppelt. Das Programm gleicht seine Antworten mit den Aussagen der Parteiprogramme ab und erstellt als Ergebnis eine Rangfolge der Parteien, dementsprechend wie ihre Parteiprogramme zum Nutzer passen. Von Arbeitsmarkt, über Atomkraftwerk und Onlinedurchsuchungen bis zur Steuerpolitik und EU-Beitritt der Türkei werden doch einige wichtige Themengebiete abgehandelt.
Ich fand dies in den vergangenen Jahren bereits spannend, werde meine Entscheidung aber auch in diesem Jahr unabhängig von dem Programm treffen. Schließlich trifft dieses Programm doch einige sehr vereinfachende Annahmen. Wenn ich z.B. mit rechten Parteien in der Aussage „Bildungspolitik sollte nicht mehr Ländersache sein“ übereinstimme, dann liegt das bei mir doch eher daran, daß ich mir die gleichen Chancen für alle wünsche und nicht daran, daß alle gleich lernen den rechten Arm in die Höhe zu reißen. Dennoch kann der Wahl-O-Mat dem Wähler eine Tendenz anzeigen, mit welchen Parteien er sich vielleicht näher beschäftigen sollte.
Mir hat er vor allem eines klar gemacht. Ich gehöre nicht zum Volk. Ich habe wirklich alle 24 zur Verfügung stehenden Parteien ausprobiert, aber noch schlechtere Übereinstimmungen mit meinen Antworten als die CDU erzielten nur die DVU und die Zentrumspartei. Erschreckenderweise waren mir Reps und NPD näher als die einzige verbliebene deutsche Volkspartei. Sicher hat die CDU ohnehin nicht zum näheren Kreis der für mich in Frage kommenden Parteien gehört, aber die abscheulichen Rechten sind für mich einfach nur widerlich und abstoßend.
Daß die Rentnerparteien mir näher stehen als die CDU, obwohl mich doch noch einige Monate von der Rente trennen, war dann doch eher belustigend, ebenso wie das gute Abschneiden der Partei bibeltreuer Christen in meinem Ranking. Aber O.K., ich habe mich ja auch neutral zu der These „Christliche Werte sollten unsere Politik bestimmen“ geäußert. Bei dieser Frage zeigt sich wohl auch wieder, daß das Programm nicht alles hergibt. Schließlich finde ich christliche Werte wie Menschlichkeit, Toleranz und Solidarität, an die ich bei dieser Frage denke, bei der CDU nicht unbedingt wieder, eher schon den von Heinrich Böll zurecht gedissten rheinischen an Selbstverlogenheit kaum zu überbietenden Katholizismus. Korrekt interpretiert müßte die CDU bei mir also weiter an Boden verlieren. Wobei eigentlich war ich ja gerade bei der PBC. Aber in meinem letzten Beitrag habe ich ja schon die LINKE als wirre Köpfe bezeichnet. Bei der PBC denke ich eher daran, daß heute im Fernsehen „Louis und die außerirdischen Kohlköpfe“ kommt.
Verlassen wir einmal das abschreckende Ende der Skala und kommen zu meinen Favoriten laut Wahl-o-Mat. Hier finden sich mit minimalem Rückstand auf die Familienpartei, die für mich als Single extrem interessant ist, die zwei Parteien, die meine Wechselwählerstimme üblicherweise anziehen auf den Plätzen drei und vier. Mein Gefühl bezüglich meiner politischen Heimat scheint mich also weiterhin nicht zu trügen, auch wenn leider keine Volkspartei dabei ist.
Offen bleibt jedoch die Frage wieso die Piratenpartei bei mir mit deutlichem Abstand auf Platz 1 gelandet ist. Bin ich etwa schon so heimisch im Norden geworden, daß ich Störtebecker ein Ahoi zurufen kann? 18 Tage Zeit bleiben mir noch das herauszufinden.