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10 Antworten von Axel an der Bodrindt

Donnerstag, November 23rd, 2017

Wahnsinn! Ich kann es kaum glauben, aber es hat tatsächlich ein Politiker auf meine 10 Fragen geantwortet und sogar einer von großer Bedeutung. Okay, kein Berliner, sondern nur ein Münchener, aber immerhin. Ich bin fast zu Tränen gerührt, dass niemand Geringeres als Axel an der Bodrindt auf meine 10 Fragen geantwortet hat. Herzlichen Dank Herr an der Bodrindt.

1. Warum sind Sie in die Politik gegangen?

Das ist doch gar nicht die Frage. Die Frage ist, was wäre Bayern ohne die CSU? Und was wäre die CSU ohne Axel an der Bodrindt? Das möchte ich mir nicht in meinen schlimmsten Albträumen vorstellen. Und das ist eine Vorstellung, die man unseren Wählern nicht vermitteln kann. Da führt kein Weg an der Politik vorbei.

 

2. Verstehen Sie, dass viele Bürger den Eindruck haben, die meisten Politiker würden nur wegen einer politischen Karriere in die Politik gehen?

 

Wir dürfen dem populistischen Geschwätz linker Demagogen nicht auf den Leim gehen. Das wirklich Schlimme daran ist doch, dass gerade bei den linken Parteien, also neben der Linken, den Grünen, der SPD, der CDU auch die FDP viele beruflich Gescheiterte einen Ausweg aus ihrem beruflichen Fiasko suchen.

3. Warum kommen in Parteien Menschen an die Spitze, die den Eindruck erwecken, nicht an der Sache, sondern an Macht und Popularität interessiert zu sein?

Das ist doch Unfug, zumindest was die CSU betrifft. Unser Parteivorsitzender ist für seine Standhaftigkeit gegen sämtliche Widerstände bekannt. Ohne sein Beharren auf eine Obergrenze hätten längst in jeden privaten Haushalt zwei, vielleicht auch drei Flüchtlinge untergebracht werden müssen. Immer wieder müssen wir uns für unsere Treue und Heimatliebe beschimpfen lassen, wie jetzt auch wieder von Ihnen. Ich weiß wirklich nicht, was in Ihnen vorgeht, dass Sie so eine impertinente Frage stellen.

 

4. Wie können Politiker dazu gebracht werden, in ihrem Handeln langfristig statt nur bis zur nächsten Wahl zu agieren?

Fragen Sie mich, dass nach der nächsten Wahl. Haha.

 

5. Sollten Politiker besser Positionen vertreten, von denen sie selbst überzeugt sind, anstatt sich nach Meinungsumfragen und Wahlanalysen auszurichten?

Wissen Sie, die letzte Meinungsumfrage von Forsa hat uns darin bestätigt, dass wir auf einem guten Weg sind und das Vertrauen der Bürger besitzen. 53,2 Prozent sind von unserer Problemlösungskompetenz überzeugt. In Bayern sagen sogar 61 Prozent, dass unsere Haltung gegen die doppelte deutsch-türkische Staatsbürgerschaft richtig ist. Denn seien wir doch ehrlich: In Wirklichkeit ist das eine türkisch-deutsche Staatsbürgerschaft von Menschen, die nicht bereit, sich zu Deutschland zu bekennen. Wir haben also gar keinen Grund irgend etwas zu ändern. Möglicherweise werden wir sogar noch einen Schritt weiter gehen. Aktuell ermittelt emnid für uns, ob wir uns auch gegen die doppelte bayerisch-deutsche Staatsbürgerschaft einsetzen sollten, denn seien wir ehrlich: In Wirklichkeit wären wir vom Affen gebissen, wenn wir uns zu Deutschland und gegen Bayern bekennen.

 

6. Wie können Politiker vor einer einseitigen Lobby-Beeinflussung geschützt werden?

Das ist ein von den Medien dramatisiertes Problem. Greenpeace und andere außerhalb dieser Welt lebende Weltverbesserer sind die einseitige Beeinflussung der Medien, die denen so einen Quatsch einreden. Gerade im Verkehrsministerium haben wir dafür gesorgt, dass eine solche nicht mehr Gefahr besteht. Sehr bewusst lassen wir nur Vertreter von maximal sechs deutschen Automobilherstellern ins Ministerium. Als bewussten Ausgleich und Gegenpol haben wir zudem dafür gesorgt, dass auch die Belange der Zulieferer zu Geltung kommen.

 

7. Wie schwer belastet Korruption die Politik – vor allem auf lokaler und regionaler Ebene?

Dank der CSU und ihrem unermüdlichen Einsatz für Sauberkeit und Integrität kennen wir dieses Problem in Bayern glücklicherweise nicht.

 

8. Behindern das Beamtentum und der administrative Apparat wirksame Reformen für mehr Effizienz in der Verwaltung und gegen Bürokratie?

Da sprechen Sie in der Tat ein reales Problem an, dass leider durch die vielen Lehrer und Beamte bei den Grünen und der SPD sogar noch gefördert wird. Aus falscher Solidarität versuchen sie Regelungen durchzusetzen, die kein Mensch ohne akademisches Studium versteht, und ich sage Ihnen – nicht einmal die. Damit agieren sie bewusst gegen den einfachen Mann, der sein Leben nicht mehr versteht. Wir als CSU kommen kaum hinterher, unsere Bürger vor diesem behördlichen Chaos zu beschützen und den Grünen ihre Flausen aus dem Kopf zu treiben.

 

9. Mit welchen Maßnahmen wollen Sie auf die Herausforderungen des Klimawandels reagieren – sowohl solchen, die in Ihrer Macht stehen, als auch global Erstrebenwerten?

Der Klimawandel ist in der Tat eine der Herausforderungen für kommende Generationen. Aktuell dürfen wir bei Maßnahmen aber auf keinen Fall die Bürger über Gebühr belasten. Sonst geht das Verständnis für das Mögliche und Sinnvolle schnell verloren. Da stehen wir in einer großen Verantwortung, die Bürger zu schützen. Im Verkehrsministerium sind die Möglichkeiten gegen den Klimawandel leider sehr begrenzt. Dennoch haben wir gerade bei der Diskussion um die leicht erhöhten Abgaswerte alles Menschenmögliche getan und uns für die Mitarbeiter des Kraftfahrtbundesamts eingesetzt. Wie ein Schutzschirm hat sich die CSU vor sie gestellt und sie vor dem Schmutz bewahrt, den die von Umweltterroristen verseuchten Drecksmedien auf sie geworfen haben. Wenn ich Ihnen auch mal eine Frage stellen darf: Haben Sie auch nur einen Moment an die Aktionäre von VW und ihre Familien gedacht oder an die Mitarbeiter von VW und deren Angehörige? Ist Ihnen eigentlich bewusst, welches seelische Leid Sie mit Ihren Anschuldigungen bei den Mitarbeitern des Kraftfahrtbundesamts verursachen? Die trauen sich kaum noch, Ihrer Arbeit nachzugehen. Wir als CSU haben uns staatstragend verhalten und nicht nur die Aufklärung mit maximalster Offenheit vorangetrieben, sondern auch den derart unschuldig Geschädigten bei VW und im Kraftfahrtbundesamt treu zur Seite gestanden. Und vergessen Sie bitte auch nicht die PKW-Maut! Mit dieser – und ich betone absolut EU-konformen – Maßnahme sorgen wir dafür, dass Ausländer künftig nicht mehr einfach so ihren Schmutz über Deutschland verblasen können. Ohne den unermüdlichen Einsatz der CSU würde es nie zu einer PKW-Maut kommen, und Ausländer könnten ewig weiter ihren Schmutz nach Deutschland tragen. Es ist erschreckend und beschämend, dass ausgerechnet die vermeintliche Umweltpartei der Grünen ihre Augen vor diesem dringenden Problem verschließt und uns jede Unterstützung verweigert.

 

10. Mit welchen Maßnahmen wollen Sie auf die Herausforderungen des demografischen Wandels reagieren?

Auch hier haben wir im Verkehrsministerium ganz große Fortschritte gemacht. Durch die Förderung der Forschung zum autonomen Fahren sorgen wir dafür, dass die steigende Anzahl älterer Menschen keine wachsende Gefahr für die Verkehrssicherheit bedeutet. Außerdem werden wir den Alten ihre Würde lassen, da wir so verhindern, dass sie ihren Führerschein abgeben müssen, weil sie zu alt sind. Dafür müssen die Automobilhersteller aber natürlich noch ein Softwaresystem einbauen, dass erkennt, ob ein Alter am Steuer sitzt und in diesem Fall eine Steuerung ansteuert, welche die manuelle Steuerung übersteuert und so steuert, dass das Auto in jedem Fall richtig steuert. Wenn Sie an die Diskussion um die leicht erhöhten Abgaswerte zurückdenken, erkennen Sie, wie umsichtig wir von der CSU hier agiert haben, denn gerade durch die Steuerung des Motors in Abhängigkeit vom Prüfstand oder normalem Verkehr konnten die Automobilhersteller hier wertvolle Erfahrungen für eine solche Steuerung sammeln.

10 Fragen an Politiker

Dienstag, November 14th, 2017

Morgens in der Bahn hörte ich, wie Schülerinnen über den bevorstehenden Besuch eines Politikers an ihrer Schule sprachen, für den sie zehn Fragen an den Politiker vorbereiten sollten. Wie sich herausstellte war das für sie keine einfache Aufgabe – trotz Internetsuche nach Fragen an Politikern und thematischen Vorschlägen der Lehrer. Ich kam ins Grübeln und muss sagen, dass mir sehr schnell zehn Fragen eingefallen sind.

  1. Warum sind Sie in die Politik gegangen?
  2. Verstehen Sie, dass viele Bürger den Eindruck haben, die meisten Politiker würden nur wegen einer politischen Karriere in die Politik gehen?
  3. Warum kommen in Parteien Menschen an die Spitze, die den Eindruck erwecken, nicht an der Sache, sondern an Macht und Popularität interessiert zu sein?
  4. Wie können Politiker dazu gebracht werden, in ihrem Handeln langfristig statt nur bis zur nächsten Wahl zu agieren?
  5. Sollten Politiker besser Positionen vertreten, von denen sie selbst überzeugt sind, anstatt sich nach Meinungsumfragen und Wahlanalysen auszurichten?
  6. Wie können Politiker vor einer einseitigen Lobby-Beeinflussung geschützt werden?
  7. Wie schwer belastet Korruption die Politik – vor allem auf lokaler und regionaler Ebene?
  8. Behindern das Beamtentum und der administrative Apparat wirksame Reformen für mehr Effizienz in der Verwaltung und gegen Bürokratie?
  9. Mit welchen Maßnahmen wollen Sie auf die Herausforderungen des Klimawandels reagieren – sowohl solchen, die in Ihrer Macht stehen, als auch global Erstrebenwerten?
  10. Mit welchen Maßnahmen wollen Sie auf die Herausforderungen des demografischen Wandels reagieren?

Verflucht! Zehn Fragen langen mir nicht einmal ansatzweise. Zugegeben, Frage 5 ist suggestiv und unfair. Dennoch glaube ich, dass es vor allem Fragen sind, die ein Politiker sich in regelmäßigen Abständen selbst stellen sollte. Ich habe nämlich die Hoffnung, dass am Anfang vieler politischer Karrieren keine kühle Berechnung, sondern Idealismus stand.

Der negative Grundtenor der Fragen verdeutlicht, dass ich durch die mediale Selbstpräsentation des politischen Spitzenpersonals keine gute Meinung von der Allgemeinheit der Politiker habe. Umso überraschender ist es für mich, dass ich auf den direkt gewählten Landtagsabgeordneten in meinem Wahlkreis tatsächlich stolz bin und mich freue, dass gerade er mich und den Landkreis vertritt. Und auch von dem direkt (wenn auch nicht von mir) gewählten Bundestagsabgeordneten meines Wahlkreises weiß ich nichts Negatives zu berichten. Anders als bei anderen MdBs kenne ich bei ihm z.B. keine Geschichten, die auf persönliche Bereicherung hinauslaufen.

Erschreckend ist jedoch, dass diese anderen MdBs Legislaturperiode für Legislaturperiode wiedergewählt wurden. Vielleicht sollten Politiker einmal 10 Fragen an die Bürger stellen, wobei die Erste sein könnte: Wieso seid Ihr nur so dumm?